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| Für den 05.03.2010 haben wir 8 Meldungen gefunden:
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Schirinowski hat Lob für Saakaschwili übrig |
Der stellvertretende Sprecher der russischen Staatsduma, Wladimir Schirinowski, von einem deutschen Boulevardblatt früher freundlich „Russen-Hitler“ genannt, hat den Besuch der georgischen Oppositionspolitikerin Nino Burdshanadse kritisiert. Er glaube, Burdshanadse sollte nicht nach Moskau kommen und nicht an die Türen des Kreml klopfen, so der russische Politiker.
Er begrüße die Wiederaufnahme von Beziehungen zwischen Georgien und Russland, aber man wolle Freiheit und Unabhängigkeit.
Zugleich lobte Schirinowski den georgischen Präsidenten Saakaschwili als „guten Präsidenten“. Die Oppositionspolitiker sollten nicht einer nach dem anderen nach Moskau kommen.
Vor wenigen Jahren war Schirinowski mit einem Plan an die Öffentlichkeit getreten, der die Vierteilung Georgiens vorsah.
Außenpolitik
- Quelle: Interpressnews
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Russische Besatzungstruppen in Georgien bauen neue Grenzanlage auf |
Die russischen Besatzungstruppen in Georgien haben nach Berichten georgischer Medien den Aufbau von Grenzanlagen in Georgien weiter fortgesetzt. Am Freitag begannen sie damit, den Enguri an der Verwaltungsgrenze zur abtrünnigen Teilrepublik Abchasien in Georgien mit einem Stacheldraht unpassierbar zu machen.
Den Einwohnern wurde es untersagt, sich innerhalb Georgiens über die Grenze zu bewegen. Unbewaffnete Beobachter der EU wollten mit den russischen Besatzern reden, wurden von diesen jedoch mit Schusswaffen bedroht und mussten das betroffene Gebiet verlassen.
In der abtrünnigen Teilrepublik Südossetien wurden unterdessen zwei georgische Staatsbürger von den dortigen Behörden aus diesem besetzten Teil des georgischen Staatsgebietes vertrieben. Dabei handelte es sich um einen 25 Jahre alten Mann und eine 30 Jahre alte Frau, die sich nach Meinung der von Russland unterstützten Behörden angeblich illegal auf dem russisch besetzten Teil des georgischen Staatsgebietes aufhielten.
Panorama
- Quelle: Medianews / Interpressnews
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Deutschland nach der Wiedervereinigung bei Vortrag in Georgien |
Die Botschafterin Deutschlands in Georgien, Patricia Flor, hat am Freitag an der Staatlichen Iwane Dsawachischwili Universität in Tbilisi eine Vorlesung gehalten. Das Thema war die Entwicklung Deutschlands seit der Wiedervereinigung, wie die Georgian Times berichtete.
Wie die Zeitung weiter meldete, laufe die Amtszeit der Botschafterin in Kürze ab. Nach dem Ende des diplomatischen Dienstes in Georgien werde sie der Region aber verbunden bleiben, meldete die Zeitung. Demnach soll Flor im Auswärtigen Amt in Berlin weiter mit dem Themenfeld Kaukasus beschäftigt bleiben.
Panorama
- Quelle: Georgian Times
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50.000 Wähler in Georgien sind 120 Jahre alt |
Der georgische Parlamentsabgeordnete Baghaturia hat am Freitag über Unregelmäßigkeiten in den Wählerlisten für die Kommunalwahlen in Georgien berichtet. Vor der Presse sagte er, mehr als 50.000 in den Wählerlisten der Zentralen Wahlkommission verzeichneten Wähler seien im Jahr 1890 geboren.
Baghaturia will der Wahlkommission nun eine Liste der eingetragenen Wähler übergeben, deren Daten nicht korrekt erscheinen.
Innenpolitik
- Quelle: Georgian Times
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Burdshanadse traf Lawrow |
Die frühere georgische Parlamentspräsidentin und jetzige Oppositionspolitikerin Ninio Burdshanadse ist am Donnerstag nicht nur mit dem russischen Premierminister Putin zusammengetroffen. Sie führte auch Gespräche mit dem russischen Außenminister Lawrow.
Nach Angaben des russischen Außenministeriums sprachen beide über die schwierigen Beziehungen zwischen Georgien und Russland. Das russische Außenministerium begrüßte den Versuch von Burdshanadse, einen Ausweg aus der Sackgasse der mangelnden Kommunikation zwischen Georgien und Russland zu finden.
Burdshanadse ist die zweite politische Person aus Georgien, die seit dem Krieg zwischen Georgien und Russland ein Gespräch mit Lawrow geführt hat. Auf der Sicherheitskonferenz in München war der Oppositionspolitiker Irakli Alasania bereits mit Lawrow zusammengetroffen.
Außenpolitik
- Quelle: Civil Georgia
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Biden telefonierte nach Georgien |
US-Vizepräsident Joe Biden hat am Donnerstag mit dem georgischen Präsidenten Saakaschwili telefoniert. Dies teilte das Weiße Haus in Washington mit.
Dabei dankte Biden Saakaschwili für die Bereitstellung von Soldaten für den Krieg in Afghanistan. Zudem ermutigte Biden den georgischen Politiker zu einem demokratischen Prozess in Georgien, mit Blick auf die von Saakaschwili angesetzten Kommunalwahlen.
Außenpolitik
- Quelle: Civil Georgia
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Chefredakteurin von Imedi TV geht: Arbeit nicht gewürdigt |
Die bisherige Leiterin der Nachrichtenredaktion des georgischen Fernsehsenders Imedi, Nana Intskirweli, hat ihren Job nach einem Jahr gekündigt. Dies bestätigte die Verwaltung des Senders am Donnerstag.
Intskirweli war seit März 2009 Leiterin der Redaktion. Zuvor war sie Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Regierung Saakaschwili. Zu der Kündigung sagte Intskirweli, ihre Arbeit sei „nicht gewürdigt“ worden.
Nachfolgerin wird nach einem Berichte des Nachrichtendienstes Civil Georgia Mate Kirwalidse, die bislang beim ebenso wie Imedi regierungstreuen Sender Rustawi 2 beschäftigt war.
Der Direktor von Imedi, Giorgi Arweladse, vertrat in einem Interview mit der Tageszeitung Resonansi die Meinung, die Kündigung von Intskirweli gehe nicht auf Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und ihr zurück. Zudem versprach er, dass Berichte über eine baldige Schließung des Sender nur Gerüchte seien und es Pläne für eine Zukuft gebe.
Arweladse gilt als enger Vertrauter des Präsidenten Saakaschwili und war zuvor Mitglied dessen Regierung.
Außenpolitik
- Quelle: Civil Georgia
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Früherer Führer abtrünniger Teilrepublik in Georgien starb in Moskau |
Der frühere international nicht anerkannte Führer der abtrünnigen Teilrepublik Abchasien in Georgien, Wladislaw Ardsinba, ist am Donnerstag in Moskau nach langer Krankheit gestorben. Ardsinba war in der Zeit von 1994 bis 2005 Führer der abtrünnigen Teilrepublik. Er wäre im Mai 65 Jahre alt geworden.
Wie georgische Quellen am Donnerstag berichteten, sei Ardsinba bereits in den frühen 1990er Jahren eine der führenden Kräfte in der Sezessionsbewegung in Georgien gewesen. Im Jahr 1994 sei er zum Führer gewählt worden, nachdem die georgischen Truppen zum Rückzug aus der abtrünnigen Teilrepublik in Georgien gezwungen worden waren. Er wurde 1999 im Amt bestätigt. Seit 2003 hatte sich sein Gesundheitszustand verschlechtert. Ab 2005 hatte er dann einen Nachfolger.
Innenpolitik
- Quelle: Civil Georgia / Interpressnews
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