Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat in einem am Donnerstag veröffentlichen Bericht schwere Missstände in den Gefängnissen in Georgien beklagt. Zudem warf sie der georgischen Regierung mangelnde Fortschritte bei der Verbesserung der Haftbedingungen in Georgien vor.

Wie es in dem Bericht heißt, stelle sich die Regierung in Tbilisi als westlich orientiert dar und kümmere sich um den Schutz der Menschenrechte. Im Gegensatz zu diesen Worten lebten viele Tausend Gefangene in Georgien unter menschenunwürdigen Umständen. Zudem seien viele von ihnen Opfer von Gewalt und gewaltsamer Behandlung, so der Bericht.

Besonderen Augenmerk legt der Bericht auf die Gefängnisrevolte Ende März 2006, bei der mindestens sieben Menschen ums Leben kamen. Die Regierung habe entgegen ihrer Behauptungen eine unabhängige Untersuchung der Vorgänge verhindert. HRW forderte in diesem Zusammenhang die Einsetzung einer unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Revolte.

HRW schreibt weiter, dass die EU und andere Geberländer viel Geld für Reformen im Strafvollzug in Georgien ausgäben. Geld allein und der Bau neuer Gefängnisse sei aber nicht alles. Die Regierung in Tbilisi müsse ihre Haltung zur Behandlung von Gefangenen ändern und die grundlegenden Probleme des Strafvollzugs in Georgien lösen, so HRW.

Quelle: Civil Georgia, 14.09.2006