Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Amnesty International beklagt mangelnde Menschenrechte in Georgien
Amnesty International hat den Sicherheitskräften in Georgien kein gutes Zeugnis für ihre Arbeit ausgestellt. In dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht prangert die Menschenrechtsorganisation Folter und exzessiven Gebrauch von Gewalt in Georgien an.

Generell stellte Amnesty im Jahresbericht eine Verschlechterung der Lage der Menschenrechte in der Welt fest und nannte als einen der Faktoren die von vielen Regierungen weltweit geschürte Angst vor dem internationalen Terrorismus.

Für Georgien waren zwei Fälle von besonderer Bedeutung. Der eine Fall ist der Mord an Sandro Girgwliani im Frühjahr 2006. In den Mord verstrickt sollen Mitarbeiter des Innenministeriums sein bis hin zu Innenminister Merabischwili und seiner Ehefrau. Vier untergeordnete Mitarbeiter des Ministeriums wurden zu geringen Haftstrafen verurteilt. Sie werden von Beobachtern als Bauernopfer der Regierung Saakaschwili gesehen, um die wahren Schuldigen zu decken.

Der andere Fall ist die blutige Niederschlagung einer Gefängnisrevolte in Tbilisi im März 2006. Dabei waren mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Andere Quellen sprechen von weit höheren Opferzahlen.

Der Bericht bemängelt auch den mangelnden Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt. Es sei den Behörden in Georgien nicht gelungen, die Schuldigen in diesen Fällen zur Rechenschaft zu ziehen und die Opfer vor Gewalt zu schützen.

Nicht in der Macht der Zentralregierung in Georgien steht ein anderer Punkt. Der Bericht bemängelt die Gewalt von Bürgerrechtlern in den abtrünnigen Teilrepubliken Georgiens, die sich einer Verfolgung durch die Führungen der abtrünnigen Teilrepubliken ausgesetzt sehen und mehrfach Opfer von Gewalttaten oder willkürlicher Verhaftungen wurden.

Es gibt aber auch positive Aspekte für die Behörden in Georgien. So stellt der Bericht als vorteilhaft heraus, dass die Regierung im April die Verjährungsfrist für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Amt aufgehoben habe.

Quelle: Civil Georgia / IBK, 24.05.2007
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Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
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Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
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