Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
EU und OSZE wollen Aufklärung über Angriff auf Georgien
Die Europäische Union hat eine rasche und gründliche Aufklärung des Beschuss von Georgien zu Beginn dieser Woche verlangt. Gleiches forderte die OSZE.

Nach Aussage der portugiesischen Ratspräsidentschaft verfolge diese genau die Vorgänge um den Angriff auf Zsitelubani in der Nähe der Verwaltungsgrenze zur abtrünnigen georgischen Teilrepublik Südossetien. Zugleich forderte die EU alle beteiligten Seiten dazu auf, von Aktionen Abstand zu nehmen, die eine weitere Eskalation des Konfliktes mit sich bringen könnten.

Der Ratsvorsitzende der OSZE und spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos forderte ebenfalls eine rasche Aufklärung des Vorfalls. Dabei sollten alle Seiten mit eingebunden werden. Zudem stehe die OSZE bereit, im Rahmen ihres Mandats in Georgien Unterstützung bei der Aufklärung zu leisten.

Wie der Nachrichtendienst Civil Georgian meldete, habe er darüber mit dem georgischen Außenminister Gela Bezhuaschwili und den stellvertretenden russischen Kollegen Andrej Denisow gesprochen. Bezhuaschwili erklärte dabei die Bereitschaft der Regierung Georgiens, die eigenen Untersuchungen einer internationalen Gruppe von Experten zur Verfügung zu stellen.

Quelle: Civil Georgia / Rustawi 2, 11.08.2007

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