Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Beobachter sehen Wahlen in Georgien transparent, aber nicht demokratisch
Mehrere internationale Wahlbeobachter haben den Wahlen in Georgien bescheinigt, transparent, aber nicht frei gewesen zu sein. Zu diesem Ergebnis kommen Beobachtergruppen aus Israel, Großbritannien und den USA.

Nach Ansicht der Wahlbeobachter ist allein schon die Zahl der Wähler in Georgien überhöht. Diese hätte bei 2,3 Millionen liegen sollen, wurde aber auf 3,4 Millionen erhöht. Dieses war von der Opposition in Georgien in den letzten Wochen als Massnahme zur Fälschung der Wahlen im Sinne von Micheil Saakaschwili kritisiert worden. So wurden die Namen Zehntausender von Toten in den Listen gefunden. Auch frühere georgische Staatsbürger fanden sich in den Listen wieder, obwohl sie seit Jahren nicht mehr georgische Staatsbürger sind. Eine Austragung aus der Liste wurde von der Wahlkommission gezielt durch nicht erreichbare Faxnummer und das beharrliche Leugnen der Angestellten, überhaupt zuständig zu sein, unmöglich gemacht.

Zudem kritisieren die internationalen Wahlbeobachter Unregelmäßigkeiten in Achalziche im Süden Georgiens. Dort wurden den abgegebenen Stimmen Wahlzettel mit Stimmen für Saakaschwili hinzugefügt. Auch dies hatte die Opposition kritisiert. Allerdings waren die Wahlfälscher so intelligent, die Zahl der abgegebenen Stimmen nicht über 100% steigen zu lassen. Viele der Ergebnisse liegen bei 90 – 100% Wahlbeteiligung mit einem sehr hohen Stimmenanteil für Saakaschwili.

Nach Ansicht der international Beobachter können die Wahlen nicht als frei betrachtet werden, da nur Saakaschwili Zugang zu den Medien hatte und seine Regierung dafür sorgte, dass über die Opposition nicht, nur bruchstückhaft oder negativ berichtet wurde. Sender der Opposition wurden bereits im Vorfeld des Wahlkampfs mit Gewalt geschlossen.

Ein weiterer Kritikpunkt war, dass Millionen Lari aus Steuergeldern für den Wahlkampf von Saakaschwili verschwendet und öffentliche Ressourcen für seine Wiederwahl eingesetzt wurden.

EU, OSZE, NATO und USA zeigten sich davon unbeeindruckt und haben ihre Haltung gegenüber dem Machtapparat Saakaschwili, die sich nach der Niederschlagung der Demonstrationen am 7. November geändert hatte, wieder geändert. Sie begrüßten die Wahlen als demokratisch und ignorieren alles Berichte über Fälschung, Erpressung, Gewaltanwendung und gleichgeschaltete Medien in Georgien. Konsequenzen für die undemokratische Haltung Saakaschwilis soll es frühestens im Herbst 2008 bei den nächsten Wahlen geben.

Quelle: Prime News / IBK, 09.01.2008
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Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
Allgemein beeidigte Dolmetscherin für die georgische Sprache des Landes NRW
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
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