Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
UN: Russland hat Drohne in Georgien abgeschossen
Eine Untersuchung der UN zu dem Abschuss eines unbemannten Aufklärungsflugzeuges über Georgien, auch Drohne genannt, kommt zu dem Schluss, dass Russland für diesen Abschuss verantwortlich ist. Russland hat diese Feststellung der UN als „absurd“ bezeichnet.

Am 20. April 2008 war in der Konfliktzone über der abtrünnigen georgischen Teilrepublik Abchasien eine aus israelischer Produktion stammende Drohne abgeschossen worden. Der Abschuss wurde zuerst von der georgischen Zentralregierung dementiert. Später änderten die Behörden ihre Meinung und machten ihrerseits Russland dafür verantwortlich, den Abschuss getätigt zu haben, weil die Luftwaffe der Milizen in der abtrünnigen Teilrepublik nicht über Jäger des Typs MIG-29 verfügten.

Der Abschuss war von der Videokamera der Drohne dokumentiert worden. Das Video wurde von den georgischen Behörden veröffentlicht und war weltweit im Internet über die bekannten Videoplattformen wie Youtube abrufbar. Das Video finden Sie auch im Kopfbereich dieses Artikels.

Zu der Geschichte des Videos sagten die georgischen Behörden, dass die MIG-29 beim ersten Versuch des Abschusses keinen Treffer gelandet habe, weil die Drohne ein schwer aufzufassendes Ziel sei und zudem wegen ihrer geringen Triebwerksleistung für wärmesuchende Raketen nur ein sehr kleines Ziel darstelle. Beim zweiten Anflug sei die MIG deutlich langsamer geflogen und habe daher ihr Ziel getroffen. Das Video zeigt den Jäger und das sich nähernde Projektil bis zu dem Einschlag, nach dem die Aufzeichnung abreisst. Das Flugzeug sei wegen der geringen Geschwindigkeit gut zu erkennen.

Der schwedische Außenminister Carl Bildt sagte dazu nun am Montag, Russland und nicht die Führung der abtrünnigen Teilrepublik in Georgien sei für den Abschuss verantwortlich. Ein russischer Jäger sei aus Russland über das Schwarze Meer vor der Küste Abschasiens heran geflogen und habe dann die Drohne abgeschossen. Damit habe die UN die Version Georgiens bestätigt und die Russlands zurückgewiesen, was an für sich schon eine wichtige Feststellung sei, so Bildt.

Russland hat die Darstellung der UN, der EU-Außenminister und Georgiens zurückgewiesen. Ein Specher des russischen Außenministeriums bezeichnete den Gedanken, Russland würde Flüge über georgisches Territorium zulassen, als „absurd“. Russlands Flugzeuge flögen nicht über georgischem Territorium, so der Sprecher.

Auch der von Russland unterstütze international nicht anerkannte Führer der abtrünnigen georgischen Teilrepublik Sergej Schamba wies die Darstellung der UN zurück. Er wisse, dass Abchasien die Drohe zerstört habe, so Schamba. Zudem sei Abchasien nicht an den Schlussfolgerungen der UN interessiert. Die Führung hatte zudem behauptet, in den Tagen nach dem 20. April noch mehrere Drohnen abgeschossen zu haben, war jedoch dafür jeglichen Beweis schuldig geblieben.

Quelle: Civil Georgia / Rustawi 2, 27.05.2008

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