Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Felgenhauer sieht Streitkräfte in Georgien gut für Krieg gerüstet
Manver mit US-Truppen in Georgien (Quelle: )
Der russische Militärexperte Pavel Felgenhauer hat sich in einem am Freitag veröffentlichten Artikel in der Zeitung "Nezavisimaia Gazeta“ erneut zur militärischen Lage in Georgien geäußert. Darin bezeichnete er die von Präsident Micheil Saakaschwili in Georgien aufgebauten Streitkräfte als die besten aller Staaten im gesamten postsowjetischen Raum. Das Bild, dass in Russland allerdings von der Streitkräften in Georgien herrsche, sei noch geprägt von den Bürgerkriegen in Georgien in der ersten Hälfte der 1990er Jahren und entspreche nicht mehr dem aktuellen Stand.

Felgenhauer hatte sich bereits Mitte der Woche zu georgischen Plänen für einen Krieg gegen die abtrünnige georgische Teilrepublik Abchasien geäußert. Dabei sah er diesen für die kommenden Wochen voraus.

Zum Bürgerkrieg in Abchasien 1992 schrieb Felgenhauer, dieser sei mit Milizen und nicht von einer regulären Armee begangen worden. Seinerzeit habe es Kampfhandlungen mit der Roten Armee gegeben, denen die georgischen Milizen unterlegen seien. Der Krieg habe zur Vertreibung von 250.000 Georgiern geführt.

Seit 2001, schreibt Felgenhauer nun weiter, seien die georgischen Streitkräfte von den USA ausgerüstet und ausgestattet worden. Dies sei noch in der Zeit von Präsident Eduard Schewardnadse nach den Anschlägen des 11. September 2001 im Rahmen des weltweiten Kampfes gegen den Terror erfolgt.

Felgenhauer stuft Saakaschwili seit seiner Machtübernahme im Jahr 2003 als intelligent, engagiert und sehr energisch ein. Zudem sei er sehr ungeduldig.

Durch ein Wachstum in der Wirtschaft und massive Privatisierung seien erhebliche Gelder in den Staatshaushalt Georgiens gespült worden, analysiert Felgenhauer weiter. Dadurch konnte der Etat des Verteidigungsministeriums massiv erhöht werden. Zudem sei die Personalstärke der Streitkräfte aufgestockt worden. Nach den Zahlen des Verteidigungsministeriums in Georgien gebe es rund 30.000 Soldaten und 40.000 Reservisten. Seit Mitte Mai seien die Reservisten ins Manöver geschickt worden. Zudem könnten Teile der Nationalgarde für einen Waffengang mobilisiert werden. Insgesamt rechnet Felgenhauer mit 100.000 einsatzbereiten Soldaten in Georgien.

Zur technischen Ausrüstung der georgischen Streitkräfte sagte Felgenhauer, diese sei erheblich moderner als die Russlands. So seien Drohnen angeschafft worden, die in Echtzeit Daten übermitteln können. Auch verfüge Georgien über satellitengesteuerte Waffen.

Drei dieser Drohnen sind seit Anfang 2008 über Abchasien abgeschossen worden. Die Teilrepublik Südossetien meldete am Freitag erneut den Flug einer georgischen Drohne über der Konfliktzone.

Die Streitkräfte Georgiens seien nun für einen Kampf in den Bergen und im Wald ausgebildet und auf einem sehr guten Stand, so Felgenhauer.

Die Luftwaffe sei ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht worden. Die SU-25 der georgischen Luftwaffe könne nun auch bei Nacht und schlechten Sichtverhältnissen eingesetzt werden. Alle Systeme seien elektronisch miteinander vernetzt. Die potentiellen Gegner in Abchasien und Südossetien seien dagegen fast blind.

Auch seien die Soldaten in Georgien gut bezahlt und motiviert. An der Ausbildung hätten sich zudem Ausbilder nicht nur aus den USA, sondern auch aus Deutschland und Frankreich beteiligt. Die neu eingerichteten Basen Senaki, Choni, Gori und Kutaissi entsprächen westlichen Standards.

In Abchasien und Südossetien sei hingegen die Situation anders. Seit dem Ende der Sowjetunion sei der größte Teil der Bevölkerung nach Russland gegangen, um dort Arbeit zu finden. Es sei zweifelhaft, ob eine aus Freiwilligen bestehende Miliz den georgischen Streitkräften etwas entgegenzusetzen hätte.

Quelle: Nezavisimaia Gazeta, 25.07.2008

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