USA zu Afghanistan und Demokratie in Georgien
Das russische Magazin Reporter hat am Mittwoch weitere Details aus den Mitteilungen von Botschaften der USA in aller Weit veröffentlicht, die von der Webseite Wikileaks an die Öffentlichkeit gebracht worden waren. In einem Teil der Kabel, wie sich als Sprachgebrauch zu den Mitteilungen bzw. Depeschen eingebürgert hat, geht es um die Unterstützung der USA für die Regierung Saakaschwili mit Blick auf den Einsatz georgischer Soldaten und Offiziere für den Krieg in Afghanistan.
Dabei hatte sich Bass an Richard Holbrook gewandt, Sonderbeauftragter der Regierung Obama für Afghanistan und Pakistan. Bass bat Holbrook darin, nach Georgien zu kommen und Saakaschwili zu unterstützen.
Die Herausforderung sei, schrieb Bass, Präsident Saakaschwili zu überreden, dass er den guten Willen verlieren könne, den er durch das Verschicken für Soldaten für den Kriegseinsatz erzeugt habe, wenn er es nicht schaffe, dies mit einer Vertiefung einer demokratischen Entwicklung in Georgien zu kombinieren. Ihr [Holbrooks] Besuch biete eine Chance, Georgien öffentlich für den Beitrag zu danken, eine weitere Unterstützung zu versichern und dabei Raum für Saakaschwili zu schaffen, dass er sich sicher genug fühlen könne, das Richtige zu tun.
Wie es in dem Kabel einem Bericht der georgischen Nachrichtenagentur Interpressnews zu Folge weiter heißt, hätten es Vertreter der Regierung in Georgien bisher vermieden zu sagen, dass der Beitrag in Afghanistan einer Integration in die NATO förderlich sein könnte. Anstatt dessen habe man die Sprachregelung gewählt, dass sich Georgien damit als Beitragspartner zeigen könne, mit der eingeschlossenen Absicht, dass die NATO-Partner Georgien dann ernster nehmen würden.
Außenminister Waschadse, so Bass weiter, habe zum Beispiel Georgiens Anstrengungen Beitrag bezeichnet, den man zur Lösung der Aufgaben in Afghanistan leiste: Den Kampf gegen Terrorismus und gegen Drogenhandel.
Mitglieder der Opposition, so Bass, hätten sich bei diesem Thema öffentlich meist schweigsam verhalten und den Beitrag der georgischen Streitkräfte selten kritisiert. Der Oppositionsführer Giorgi Targamadse habe allerdings bei dem Besuch des Staatssekretärs Steinberg am 5. Februar Unterstützung für den Kriegseinsatz bekundet. Und selbst der Oppositionspolitiker Irakli Alasania habe den Sprachgebrauch der Regierung aufgenommen, als er sagte, dass man nicht nur Konsument von Sicherheitsleistungen sein sollte, sondern auch dazu beitragen solle.
Quelle: Interpressnews, 09.12.2010