Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Gebühren für Marschrutkas in Tbilisi sollen erneut steigen
Die Gebühren für Marschrutkas in Tbilisi sollen erneut steigen. Dieses Mal soll der Fahrpreis auf 80 Tetri steigen. Die Fahrer der Marschrutkas zeigen sich zudem unzufrieden mit den ihnen auferlegten Bedingungen.

Anfang 2011 war der Betrieb der Marschrutkas in Tbilisi nach einer Ausschreibung an neue Unternehmen vergeben worden. Von Seiten der Opposition in Georgien gab es den Vorwurf, dass es sich bei den Leitern der Unternehmen um Bekannte des Präsidenten Saakaschwili gehandelt habe.

Die Fahrer der Marschrutkas hatten bei einer Demonstration eine neue Ausschreibung gefordert. 8 Fahrer wurden festgenommen, was von den Behörden der Regierung Saakaschwili bestritten wurde. Die angeblich nicht festgenommenen Fahrer wurden dann im Eilverfahren über Nacht zu Haftstrafen von bis zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt.

Nun bezeichnen die Fahrer erneut die ihnen auferlegten Bedingungen als nicht akzeptabel. So müssten sie zum Beginn ihrer Tätigkeit eine Summe von 500 Euro bei einer Bank einzahlen. Zudem müssten sie 18 Euro täglich als Gebühr zahlen.

Die Fahrer wollen mit dem neuen Unternehmen keinen Vertrag schließen. Dies werde zur Folge haben, dass sie arbeitslos werden.

Davit Asanidse, Leiter des Unternehmens Tbilisi, Betreiber der Marschrutkas, versprach auf der einen Seite, niemand werde einen Job verlieren. Auf der anderen Seite sagte Asanidse, dass niemand beschäftigt wird, der keine Ausweis habe.

Quelle: Interpressnews, 16.06.2011

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