Georgien Nachrichten
Oktober 2018
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
 
 
 
 
Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Okruaschwili: alte Pläne zum Angriff auf Südossetien
Der frühere georgische Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili hat sich aus seinem politischen Asyl in Frankreich zur aktuellen Lage in Georgien zu Wort gemeldet. Er sagte, die „Tage von Präsident Saakaschwili seien gezählt“. Zudem kündigte Okruaschwili an, in die Politik in Georgien zurückkehren zu wollen.

Okruaschwili sagte, Präsident Micheil Saakaschwili müsse für den Krieg mit Russland zur Verantwortung gezogen werden und zurücktreten. Wenn er dies freiwillig tue, solle er strafrechtlich nicht verfolgt werden.



Die Vorgeschichte des Falles Okruaschwili

Der frühere Verteidigungsminister hatte mit Saakaschwili 2007 gebrochen und eine eigene Partei ins Leben gerufen. Anfang November 2007 wurde er mit einem französischen Schengen-Visum nach Deutschland abgeschoben. Wenige Tage später lies die Regierung Saakaschwili die friedlichen Demonstrationen in der Innenstadt von Tbilisi gewaltsam niederschlagen. Später versuchten georgischen Behörden, Okruaschwili aus Berlin, wo er im Amtshilfe der Behörden verhaftet worden war, nach Georgien zurückzuholen. Diese Auslieferung gelang nicht. Okruaschwili wurde wegen seines Visums nach Frankreich verbracht, wo er später trotz aller Bemühungen der georgischen Behörden politisches Asyl bekam.



Rückkehr in einem Jahr

Im Frühjahr 2008 wurde Okruaschwili in Abwesenheit von einem Gericht in Tbilisi zu 13 Jahren Haft verurteilt. Dies sollte seine Rückkehr nach Georgien erschweren und ein Eingreifen in die Wahlen unmöglich machen.

Okruaschwili kündigte nun an, er werde innerhalb eines Jahres nach Georgien zurückkehren und wieder am politischen Leben teilnehmen. Vorher wolle er die Bedingungen zu seiner Rückkehr schaffen.



Jahrestag der Demonstrationen

Zudem sagte Okruaschwili, der Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung der Demonstrationen vom 7. November werde ein „Test für die Opposition“ in Georgien sein. Es werde sich zeigen, wie viele Menschen die Opposition zu mobilisieren verstehe.

Zu dem Waffenstillstandsabkommen zwischen Georgien und Russland, das Saakaschwili unterzeichnet habe, sagte Okruaschwili, dies sei „beschämend“ für Georgien.



Gemeinsame Pläne zur Rückeroberung von Abchasien und Südossetien

Okruaschwili war in der Zeit von Dezember 2004 bis November 2006 Verteidigungsminister in Georgien. Er sagte in einem Interview, dass er zusammen mit Saakaschwili Pläne zur militärischen Rückeroberung von der Teilrepubliken Südossetien und Abchasien ausgearbeitet habe. Dabei habe die Hauptrichtung auf Abchasien gelegen, im Jahr 2005 habe man sich aber dann für beide Teilrepubliken entschieden.



Plan für Südossetien

Okruaschwili berichtete, dass beim Angriff auf Südossetien zuerst die Provinzhauptstadt Zchinwali eingenommen werden sollte. Zudem sollten die strategisch wichtige Region Java und der Roki-Tunnel eingenommen werden.

Bei dem Angriff im August 2008 habe Saakaschwili jedoch nur die Einnahme von Zchinwali angestrebt, weil er dachte, dass die USA militärisch reagieren und das Vorrücken russischer Truppen durch den Roki-Tunnel verhindern würden. Als die USA aber nicht in den Krieg eingriffen, habe Saakaschwili Truppen zum Tunnel geschickt, die von den Russen ausmanövriert worden seien.



Eigener Angriff Okruaschwilis

Okruaschwili ist kein ganz unbeschriebenes Blatt, was Angriffe auf Südossetien angeht. Er war zu Beginn seiner Ministerlaufbahn Innenminister. Im April 2004 zeichnete er verantwortlich für einen Angriff auf strategische Höhen bei Zchinwali. Dabei waren nach offizieller Darstellung 17 georgische Soldaten ums Leben gekommen.

Anschließend habe Russland die militärischen Befestigungen in den Teilrepubliken weiter ausgebaut, so dass ab 2006 ein Angriff nicht mehr Erfolg versprechend gewesen sei, so Okruaschwili.



Kritik an den USA

Okruaschwili übte auch Kritik am Verhalten der USA, die Saakaschwili einseitig unterstützten. Die fehlende Kritik an seinem Verhalten habe Saakaschwili erst darin bestärkt, zu weit zu gehen, so Okruaschwili.

Auf der anderen Seite hätten die USA Georgien stets vor einer militärischen Auseinandersetzung gewarnt. Dies habe US-Präsident George Bush bei einem Treffen bereits im Jahr 2005 ihnen persönlich gesagt. Die USA könnten nicht militärisch eingreifen, habe Bush gesagt, so Okruaschwili.

Quelle: Civil Georgia, 14.09.2008

Der Fall Okruaschwili
Innenpolitik
Außenpolitik
Panorama
Kultur
Medien
Meinung
Presseschau
Wirtschaft
Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
Allgemein beeidigte Dolmetscherin für die georgische Sprache des Landes NRW
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze