Georgien Nachrichten
Februar 2018
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
 
 
 
 
Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Wahlen in Georgien sind Luxus
Der Bürgermeister von Tbilisi, Gigi Ugulava, einflussreiches Mitglied des Machtapparates der Regierung Saakaschwili, hat sich gegen Neuwahlen in Georgien ausgesprochen. Dies ist eine der wichtigsten Forderungen der Opposition in Georgien, die diese nach dem Krieg der Regierung Saakaschwili gegen Russland vorgebracht hatte.



Keine Neuwahlen in Georgien

Bereits Ende 2008 hatte der im Januar 2008 neu ins Amt eingesetzte Präsident Saakaschwili sich gegen Neuwahlen in Georgien ausgesprochen. Als Argument nannte Saakaschwili, Neuwahlen würden mehr als 1,5 Milliarden Dollar kosten. Er sagte nicht, woher er diese Zahlen genommen hat. Sein eigener Wahlkampf Ende 2007 kostete 23 Millionen Lari, der seiner Partei Nationale Bewegung im Frühjahr 2008 noch einmal 12 Millionen Lari.



Saakaschwili: Wahlen sind schädlich für Demokratie

Saakaschwili vertrat auch die Meinung, das Wahlen schädlich für eine Demokratie seien. Saakaschwili wird eigenen Worten zu Folge mindestens bis 2013 im Amt bleiben.



OSZE übersieht Wahlfälschung

Die OZSE hatte die Wahlen im Jahr 2008 zuerst demokratisch genannt. Erst Monate später, als das Thema aus den Medien war, kam die OSZE damit heraus, dass es bei den Wahlen zu Parlament und Präsident in Georgien Erpressungen, Wahlfälschungen und Betrug gegeben hatte. Dokumentiert ist, dass die Angehörigen von Strafgefangenen genötigt wurden, die Nationale Bewegung zu wählen. Lehrer und andere Beamte wurden erpresst, die Nationale Bewegung zu wählen, wenn sie nicht ihren Beruf verlieren wollten. Auch hat sich die Zahl der Wahlberechtigten in Georgien seit Amtsantritt von Saakaschwili drastisch vermehrt, trotz eines Bevölkerungsschwundes von rund 20% in Georgien. Dokumentiert ist, dass Menschen, die seit mehr als 20 Jahren tot sind, in den Wählerlisten verzeichnet waren.



So geht Wahlfälschung

Die Wahlbeobachter internationaler Organisationen berichteten zuerst, dass es in den Wahllokalen weitgehend korrekt zugegangen sein. Später dokumentierten mehrere Organisationen, dass es bei der Weitergabe der Daten von den Wahllokalen zur zentralen Wahlkommission eine Vermehrung der Stimmen für die Regierung Saakaschwili gegeben habe. Alle Einwände wurden von der Justiz und dem Leiter der Wahlkommission, einem Parteimitglied der Nationalen Bewegung, innerhalb von Minuten einfach vom Tisch gewischt.



Ugulawa: Wahlen sind zu teuer

Ugulawa sagte nun, die Regierung denke nicht einmal ansatzweise über Wahlen nach. Auch er fand das Argument, dass Wahlen in Zeiten der Wirtschaftskrise einfach zu teuer seien.



Ugulawa: Wahlen sind teurer Luxus

Ugulawa sagte zudem in einem Interview im Fernsehen am Sonntag, Wahlen seien ein teurer Luxus und sollten daher nicht jedes Jahr stattfinden.

Quelle: Civil Georgia, 12.01.2009

Ähnlich:
Innenpolitik
Außenpolitik
Panorama
Kultur
Medien
Meinung
Presseschau
Wirtschaft
Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
Allgemein beeidigte Dolmetscherin für die georgische Sprache des Landes NRW
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze