Georgien Nachrichten
November 2017
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
 
 
 
Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Wahlbetrug war die Regel, nicht die Ausnahme
Führende Politiker aus der NATO, so der Generalsekretär, der EU, der OSZE und aus den USA haben die Wahlen am 30. Mai 2010 in Georgien als „demokratisch“ bezeichnet. In ihren Worten nahmen diese Politiker nicht Bezug auf Berichte über massive Drohungen, massive Polizeieinsätze, Rücktritte von Kandidaten der Opposition nach Erpressungen und die massive Verwendung öffentlicher Gelder des Regimes Saakaschwili für den Wahlkampf. Im Gegensatz zu dem Glauben der Politiker hat der Wahlbeobachter Jakub Parusinski vor Ort gesehen, mit welchen eingespielten Systemen das Regime Saakaschwili den Wahlsieg erreicht hat. Beim Zentrum für Menschenrechte stellte Parusinski seine vor Ort gemachten Erfahrungen dar.

Hat Präsident Saakaschwili es wirklich verdient, internationalen Beifall für den Sieg seiner Partei bei den georgischen Parlamentswahlen am 30. Mai 2010 zu bekommen? Was Jakub Parusinski selbst gesehen und von Kollegen der Wahlbeobachter gehört hat, verbreitet den Eindruck, dass die Verstöße gegen Verfahrensregeln und der absichtliche Betrug weiter verbreitet und besser organisiert war, als es zuerst schien.

Am 30. Mai Michail Saakaschwili errang die Nationale Bewegung einen entscheidenden Sieg bei den ersten Wahlen in Georgien seit Saakaschwilis August-Krieg mit Russland. Regierungen auf der ganzen Welt haben Saakaschwili zum Erfolg seiner Partei gratuliert. Ein OSZE-Bericht schrieb, die Kommunalwahlen hätten gezeigt, des es „offensichtlich Fortschritte bei der Erfüllung der gegenüber der OSZE und den Europarat eingegangenen Verpflichtungen gegeben habe.“ Dennoch räumten sie ein, dass es „erhebliche Mängel“, darunter „ungleiche Wettbewerbsbedingungen und vereinzelte Fälle von Betrug am Wahltag“ gegeben habe. Ein solches Ergebnis spielt leider die Umstände herunter, unter denen die Wahlen stattfanden.

Da ich an der Überwachung der Wahlen mit Sitz im Zentrum für Menschenrechte in Tbilisi teilgenommen hatte, hatte ich die Gelegenheit, Zeuge aus erster Hand zu sein zu den Bedingungen, unter denen die Wahlen abgehalten wurden. Was ich sah, war weit davon entfernt, lobenswert genannt zu werden. Als die mobile Gruppe durch mehrere Wahllokale in der Region Kacheti reiste, darunter mehrere von Aserbaidschanern besiedelten Dörfer rund um Telawi und Gurdshaani, wurde bald klar, dass beide Verfahren von Verletzungen und absichtlichem Betrug die Regel waren, nicht die Ausnahme.

Morgen schildert Parusinski, mit welchen Methoden der Wahlbetrug begangen wurde.

Quelle: Humanrights.ge, 21.06.2010
Innenpolitik
Außenpolitik
Panorama
Kultur
Medien
Meinung
Presseschau
Wirtschaft
Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
Allgemein beeidigte Dolmetscherin für die georgische Sprache des Landes NRW
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze