Die von der Regierung Saakaschwili aus ihren Wohnungen vertriebenen Flüchtlinge aus der russisch besetzten Zone Abchasien in Georgien wollen am Montag ihre Demonstrationen gegen die Räumungen fortsetzen. Diese soll gegen 14:00 Uhr Ortszeit am zuständigen Ministerium, dass den Namen „Unterbringung“ der Flüchtlinge in seinem Namen trägt, beginnen.

Die Polizei der Regierung Saakaschwili hatte in der vergangenen Wochen mehrere Hundert Familien aus ihren Wohnungen, in denen sie teilweise seit der ersten Vertreibung 1993 aus Abchasien lebten, mit Gewalt vertrieben. Zudem haben die Behörden der Regierung Saakaschwili und des Bürgermeister von Tbilisi, Ugulawa, vielen Flüchtlingen die Einnahmequelle beraubt, indem sie ihnen den Handel auf der Straße in Tbilisi verboten haben.

Das zuständige Ministerium der Regierung Saakaschwili will die Flüchtlinge in Behausungen stecken, die in ländlichen Bereichen Georgiens liegen. Die Flüchtlinge sind dagegen. Zum einen haben sie dort keine Chance auf Arbeit und ein Einkommen, zum anderen haben ihre Kinder dort keine Chance auf Schulbildung. Dem Ministerium der Regierung Saakaschwili ist dies gleichgültig, die Mitarbeiter der Regierung Saakaschwili argumentieren in den herablassenden Art, dass dort Menschen leben und damit auch die Flüchtlinge dorthin verbracht werden können.

Die EU hatte Saakaschwili vor kurzem eine zweistelligen Millionensumme in die Taschen gesteckt, von der die EU glaubt, das Geld würde bei den Flüchtlingen landen. Die Flüchtlinge berichteten in zahlreichen Fällen, dass sie niemals etwas von dem Geld der EU gesehen haben.

Saakaschwili selber scheint nach einer Woche wieder aufzutauchen. Während in Georgien unerträgliche Temperaturen über 40 Grad Celsius herrschen, war Saakaschwili nach einem Besuch in Kolumbien eine Woche zuvor nicht mehr von dem von ihm kontrollierten Fernsehsendern aufgenommen worden. Am Sonntag kündigte er an, zusammen mit den moldowanischen Präsidenten an einem Konzert von Chris DeBurgh in Batumi teilnehmen zu wollen. Dabei kündigte Saakaschwili an, dass Kinder in Georgien englisch lernen müssen. Von Äußerungen zu den Flüchtlingen, die von seinen Behörden vertrieben werden, ist nichts bekannt.

Quelle: Interpressnews, 16.08.2010