Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
1.000 Menschen fordern Ende von Polizeigewalt in Georgien
Rund 1.000 Menschen haben am Montag in Georgien gegen Polizeigewalt demonstriert. Auslöser war der Jahrestag der Tötung zweier junger Männer bei einem Einsatz der Polizei der Regierung Saakaschwili.

Surab Wasagaschwili und Aleksandre Chubulow waren am 2. Mai 2006 von Polizisten der Regierung Saakaschwili getötet worden. Am Ort der Tötung fanden sich nun rund 1.000 Demonstranten ein, um den beiden jungen Männern und den weiteren Toten zu Gedenken, die es durch Einsätze der Polizei der Regierung Saakaschwili in den letzten Jahren in Georgien gegeben hatte. Zu der Demonstration aufgerufen hatten mehrere Parteien der Opposition in Georgien, Jugendverbände und unabhängige Organisationen.

Der Protest richtete sich gegen die Polizeigewalt in Georgien. Die Demonstranten machten Präsident Saakaschwili und Innenministers Merabischwili persönlich für die Tötung der beiden jungen Männer verantwortlich. Sie forderten ein Ende der Gewalt der Polizei und einen Wechsel der Regierung.

Wie die georgische Nachrichtenagentur berichtete, kam es durch die Demonstranten zu leichten Behinderungen des Verkehrs. Über ein gewaltsames Einschreiten der Polizei der Regierung gegen die friedlichen Demonstranten, wie es in den vergangenen Monaten mehrfach der Fall gewesen war, wurde nichts berichtet.

Quelle: Interpressnews, 02.05.2011

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