Georgien Nachrichten
Oktober 2017
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
 
 
 
 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
 
 
 
 
 
Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Verhaftungswelle unter Oppositionellen in Georgien scheint politisch motiviert
Die Verhaftungswelle mit mehr als 20 Festgenommenen, vor allem aus den Reihen des Oppositionsbündnisses „Georgischer Traum“, und deren Verurteilung zu Verwaltungsstrafen hat die Besorgnis mehrerer Beobachter erzeugt. Es dränge sich der Verdacht auf, dass diese Festnahmen politisch motiviert seien.

Georgischer Traum teilte am Montag mit, dass rund 20 seiner Mitglieder in den letzten Tagen festgenommen worden seien. Sechs von ihnen wurden zu Haftstrafen verurteilt. Diese dauern bis nach dem Wahltermin am 1. Oktober. Mitglieder der Nationalen Bewegung hingegen gingen zur Polizei und erstatteten Anzeigen wegen angeblicher Übergriffe.

Die Vereinigung Junger Rechtsanwälte in Georgien (engl.: GYLA) teilte dazu mit, dass die Vorwürfe angeblicher Verkehrsbehinderungen und angeblicher Gewalt gegen Polizeibeamte den Verdacht nahe legen, dass sie als Vorwand für politisch motivierte Festnahmen dienen.

GYLA hatte in drei Fällen den Festgenommenen Rechtsbeistände gestellt. In keinem der drei Fälle habe das Gericht der Verteidigung das Recht zu Fragen eingeräumt. Kein einziger Antrag der Verteidigung, z. B. auf Befragung der Polizeibeamten, sei angenommen worden. Das Gericht habe es auch abgelehnt, Videoaufnahmen oder andere Aufnahmen zu sichten, die vielleicht wichtige Beweise enthalten haben könnten. Das parteiische Verhalten des Gerichts nähre den Verdacht, dass die Verhaftungswelle politisch motiviert sei.

Transparency International Georgia (TI) berichtete zu den Fällen, es scheine, dass die Verhaftungen nicht auf der Basis solider oder glaubwürdiger Beweise erfolgt seien. Dabei bezog sich TI auf acht Fälle aus Tbilisi und jeweils einen aus Mestia und Gori. Die fragwürdigen Verhaftungen gäben Grund zu der Annahme, das bestimmte politische aktive Menschen gezielt aus dem Prozess vor den Wahlen entfernt werden, so TI.

Das Innenministerium der Regierung Saakaschwili verbreitete am Mittwoch nun als offizielle Darstellung, die Welle von Festnahmen sei angeblich nicht politisch motiviert, sondern bezeichnete die Opfer der Welle als Täter.

Quelle: Civil Georgia, 26.09.2012
Innenpolitik
Außenpolitik
Panorama
Kultur
Medien
Meinung
Presseschau
Wirtschaft
Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
Allgemein beeidigte Dolmetscherin für die georgische Sprache des Landes NRW
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze