Die georgische Außenministerin Salome Surabischwili sieht sich mit einem Gegenwind aus den Reihen des Parlaments in Tbilisi konfrontiert. Die Parlamentarischen Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten und für die Europäische Integration haben in einer gemeinsamen Erklärung von Premier Surab Nogaideli die Entlassung Surabischwilis gefordert.

Hintergrund der Aufforderung ist ein Konflikt zwischen Ministerium und Parlament, der sich an zwei Punkten entzündet hatte. Zum einen hatten die Abgeordneten Aufklärung über die Beweggründe des Ministeriums verlangt, Botschafter zu ersetzen. Die zweite Klage bezog sich auf einen verspäteten Entwurf des Ministeriums für eine Regelung zum Schutz der nationalen Minderheiten in Georgien.

Surabischwili selbst sollte am Dienstag in einer Anhörung vor beiden Ausschüssen zu diesen Themen Stellung nehmen. Dort sollte sie sich der Kritik stellen.

Sollte Nogaideli Surabischwili im Amt belassen, so haben die Abgeordneten die Möglichkeit, nach einer weiteren Aufforderung mit einer zwei-Drittel-Mehrheit die Entlassung der Ministerin zu beschließen.

Quelle: Civil Georgia, 18.10.2005