Die am Mittwoch Abend entlassene georgische Außenministerin Salome Surabischwili hat Defizite bei der Entwicklung der Demokratie in Georgien beklagt. In einem Interview mit dem Privatsender Rustawi 2 forderte sie Präsident Micheil Saakaschwili auf, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

In den letzten Wochen habe es Angriffe auf sie gegeben, die ebenso grundlos wie gut geplant gewesen seien. Hinter diesen Attacken stünden Vertreter eines neuen Kommunismus, deren Sieg das Ende der Demokratie in Georgien bedeuten würde, so Surabischwili. Die Angriffe seien nicht nur gegen sie, sondern auch gegen den Präsidenten gerichtet, so Surabischwili. Es sei nun an der Zeit, die Ideale der Rosenrevolution zu retten, sagte sie dem Sender.

In dem Interview sagte die entlassene Ministerin, seit ihrem Amtsantritt habe sie in der Kritik gestanden. Der erste Skandal sei gewesen, daß sie für die Schulden Georgiens und den Verlust des Stimmrechts bei der UN verantwortlich gemacht worden sei. Dies sei nicht ihre Verantwortung gewesen, sondern die Schulden hätten sich über die Jahre angesammelt, so Surabischwili.

Zu dem Umgang mit den Botschaften im Ausland sagte Surabischwili, sie habe versucht der Korruption in den Botschaften ein Ende zu bereiten. Dies habe bei vielen Menschen Widerstand erregt.

Surabischwili hatte ihr Amt im März 2004 angetreten. Sie stammt nicht aus Georgien, sondern entstammt einer Familie von georgischen Emigranten aus Frankreich. Vor ihrer Ernennung war sie Botschafterin Frankreichs in Georgien. Frankreich stimmte ihrer Entlassung aus dem diplomatischen Korps zu, Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili verlieh ihr als einer der ersten Personen die doppelte Staatsbürgerschaft.

Über die Nachfolge Surabischwilis ist noch nicht entschieden. Surabischwili will nicht nach Frankreich zurückgehen, sondern in Georgien bleiben und weiter in der Politik bleiben.

Quelle: Rustawi 2 / Civil Georgia / IBK, 20.10.2005