Das Bezirksgericht in Tbilisi hat die Hintergründe des Entzugs der Sendelizenz des in der vergangenen Woche mit einem gewaltsamen Einsatz der Polizei geschlossenen Privatsenders Imedi TV erläutert. Dies meldete der Nachrichtendienst Civil Georgia am Donnerstag Abend.

Nach Angaben des Nachrichtendienstes habe Imedi als wichtigstes Werkzeug für die Organisationen der Opposition in Georgien gedient, die nach Ansicht des Gerichtes eine Bedrohung für die Regierung Saakaschwili darstellten. Daher habe die Generalstaatsanwaltschaft in Tbilisi den Antrag gestellt, dem Sender die Lizenz zu entziehen und seine Eigner daran zu hindern, den Sendebetrieb weiter fortzuführen. Das Gericht gab den Antrag statt.

Mit der gewaltsamen Erstürmung des Senders und dem Entzug der Sendelizenz hat sich die Regierung Saakaschwili allerdings auch einen mächtigen Feind gemacht. Kurz vor den Demonstrationen in Tbilisi hatte der bisherige Eigner des Senders, Badri Patarkazischwili, seine Anteile für ein Jahr an die News Corp des Medienmogulen Rupert Murdoch übertragen. Dieser hatte sich bereits wenige Tage nach der Abschaltung des Senders sehr beunruhigt über diesen Vorgang gezeigt. Der stellvertretende Direktor der News Corp, Martin Pompadur, wurde nun mit den Worten zitiert, die Vorwürfe gegen den Sender seien lächerlich. Die News Corp sei seit mehr als einem Jahr Partner von Imedi TV und habe am 31. Oktober 2007 die komplette Führung des Senders übernommen. Vor diesem Hintergrund sei es irrsinnig zu behaupten, Imedi sei in einen von Russland unterstützten Versuch verwickelt, die Regierung in Georgien zu stürzen.

Quelle: Civil Georgia, 16.11.2007