Wiederaufnahme des Sendebetriebs von Imedi TV fraglich
Der Geschäftsführer der geschlossenen oppositionsnahen Privatsenders Imedi TV, Bidsina Barataschwili, sieht keine Anzeichen bei den Behörden in Georgien, seinem Sender die Wiederaufnahme des Sendebetriebs zu gestatten. Entsprechende direkte Kontakte zwischen den Behörden und dem Sender habe es nicht gegeben, sagte Barataschwili am Freitag.
Der Medienbeauftragte der OSZE, Miklos Haraszti, hatte nach Treffen mit Vertretern des Senders und der Behörden am Freitag seine Hoffnung bekundet, dass Imedi TV Anfang Dezember wieder auf Sendung gehen könne. Nach der Niederschlagung der Demonstrationen am 7. November hatte eine Sondereinheit der Polizei den Sender gestürmt, auf die Mitarbeiter des Senders eingeschlagen und die Ausrüstung mit Gewalt zerstört. Wenige Tage später bekamen westliche Diplomaten Räume des Senders zu sehen, die von der Regierung Saakaschwili wieder hergerichtet worden waren.
Barataschwili sagte dazu, Haraszti habe zuerst mit ihm dann mit den Behörden gesprochen und es sei prinzipiell ein gutes Zeichen, dass er zu einer solchen Einschätzung komme. Zudem habe er keine Ahnung, in welchem Zustand die von der Polizei bei der Erstürmung des Senders zerstörte technische Ausrüstung des Senders sei, da die Mitarbeiter des Senders die Räume nicht betreten dürften.