Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Einbruch in Redaktion von Guria News: Täter ungestört von Polizei in Nachbarschaft
Am 28. Oktober hat es einen Einbruch in die Redaktion der Zeitung Guria News gegeben. Beim Betreten der Redaktion fanden die Journalisten der Zeitung ein Fenster vor, das mit Steinen eingeworfen worden war. Obwohl es einen Wachdienst gibt und obwohl es eine Wache der Polizei der Regierung Saakaschwili in unmittelbarer Nachbarschaft gibt, konnten die Täter nicht nur vollkommen ungestört von den Sicherheitskräften agieren. Die Polizisten brauchten auch rund eine halbe Stunde für den kurzen Weg zu der Zeitung, berichtete das Zentrum für Menschenrechte am Donnerstag auf seiner Webseite.

Vertreter von Parteien der Opposition in Georgien und unabhängige Organisationen bezeichneten den Einbruch als einen Akt des Vandalimus.

In einer nach dem Einbruch veröffentlichten Stellungnahme stellten die Organisationen heraus, dass der Einbruch ungestört von Sicherheitsdienst und der benachbarten Polizei des Innenministers Merabischwili erfolgt war. Die Einbrecher hätten nichts von den Behörden der Regierung Saakaschwili zu befürchten gehabt.

Dieser Akt des Vandalismus, so die Stellungnahme weiter, sei die logische Fortsetzung der Repressionen, die von den Mitarbeitern der Behörden der Region Guria gegen Journalisten ausgeübt werde. Es scheine, dass kritische Veröffentlichungen, journalistische Untersuchungen, die Korruption, Veruntreuung von Land sowie Durcheinander bei Ausschreibungen aufdecken, eine harsche Reaktion der Vertreter der Behörden zur Folge hätten. Die Unverletztlichkeit und das Leben der Kollegen sei nicht gesichert, so die Stellungnahme.

Als ein weiteres Problem stellen die Organisationen die Blockade öffentlich zugänglicher Informationen durch die Behörden der Regierung Saakaschwili dar. Dieses Verhalten führe dazu, dass die Arbeit der Zeitungen und Journalisten in einer Sackgasse ende. Zudem steigen die Kosten für die Einholung von Informationen, so dass die Arbeit der Journalisten ständig teurer werde. Viele Medien könnten sich dies nicht mehr leisten.

Zudem, so die Stellungnahme weiter, behandelten die Vertreter der Behörden der Regierung Saakaschwili die Bevölkerung und ihre Wähler sehr zynisch, wenn sie sich weigern, Stellung zu nehmen zu den Themen, die wirklich wichtig seien für die Bevölkerung. Überfälle auf Journalisten seien nicht untersucht worden. Auch weitere Übergriffe würden nicht aufgeklärt. Dafür gebe es von der Staatsanwaltschaft stets dieselbe Erklärung, nach der man in den Gewalttaten keine Zeichen von Kriminalität der Funktionäre der Behörden der Regierung Saakaschwili sehen könne.

Quelle: Humanrights.ge, 12.11.2010
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Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
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Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
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