Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Streit um und in Maestro geht weiter
Der Streit zwischen Eigentümern und redaktioneller Leitung des Fernsehsenders Maestro auf der einen und dem Geschäftsführer Erosi Kizmarischwili auf der anderen Seite ist auch am zweiten Tag weitergegangen. Gespräche zwischen beiden Seiten seien gescheitert. Am Abend des 1. Dezember stellte der Sender für eine Stunde seinen Sendebetrieb ein, meldete der georgische Nachrichtendienst Civil Georgia.

Mamuka Glonti, einer der Eigentümer des Senders, hatte sich zusammen mit Mitarbeitern seit Mittwoch morgen im Regieraum des Senders eingeschlossen. Er kündigte an, dass alle den Sender verlassen wollten, um eine weitere Provokation mit Kizmarischwili und seinen Sicherheitsleuten zu verhindern. Anschließend wurde der Sendebetrieb eingestellt. Später erschien eine Einblendung von Radio FM auf dem Bildschirm.

Zuvor hatte es sechs Stunden dauernde Gespräche zwischen beiden Seiten gegeben, bei der Mitarbeiter der Gruppe „Anwälte für die Medien“ als Vermittler auftraten. Diese versuchten beide Seiten davon zu überzeugen, dass man die Gespräche an einem anderen Ort fortsetzen solle, damit der Sender das normale Programm wieder aufnehmen könne.

Glonti sagte anschließend, man sei zu Kompromissen bereit gewesen, aber Kizmarischwili habe eine Taktik des „Alles oder Nichts“ gefahren. Von Seiten Kizmarischwilis habe die Gefahr einer gewaltsamen Provokation bestanden, bei der die Sicherheitsleute versucht hätten, die Mitarbeiter aus dem Sender zu werfen. Daher habe man sich dazu entschieden, den Sender zu verlassen.

Kizmarischwili nannte die Äußerungen Glontis Unsinn. Glonti versuche, sich als Opfer und Kämpfer für die Freiheit der Medien in Georgien darzustellen, so Kizmarischwili. Zudem habe Glonti Ausrüstung „mitgehen“ lassen.

Quelle: Civil Georgia, 02.12.2011

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