Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Codename Bhutto: Arbeiterpartei sieht neuen Mordplan gegen Natelaschwili
Die georgische Regierung plant nach der Schließung der Wahllokale im Land die Ermordung von Schalwa Natelaschwili, dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei. Dies sagte eine Sprecherin der Arbeiterpartei, Nestan Kirtadse, am Samstag Nachmittag.

Berichte über einen geplanten Mordanschlag auf Natelaschwili hatte es bereits vor einigen Wochen gegeben. Natelaschwili hatte sich nach der Niederschlagung der Demonstrationen und der Verhängung des Ausnahmezustands in Georgien am 7. November 2007 mehrere Wochen lang versteckt, um der Verhaftung durch die georgische Polizei zu entgehen.

Dass die Befürchtungen um einen Mordanschlag nicht ganz aus der Luft gegriffen sind, zeigt ein Vorfall der vergangenen Woche. In Poti hatten Männer das Hotel gestürmt, in dem Natelaschwili und sein Wahlkampfteam übernachteten. Die Angreifer konnten durch die Leibwächter Natelaschwilis vertrieben werden, einige von ihnen wurden dabei verletzt. Auch gegen andere Politiker der Opposition in Georgien eskalierte in der vergangenen Woche die Gewalt.

Kirtadse sagte nun, die Operation stehe unter dem Codenamen „Bhutto“ in Anlehnung an die Ermordung der pakistanischen Oppositionsführern Benazir Bhutto in der vergangenen Woche.

Quelle: Civil Georgia, 05.01.2008

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