Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Berliner Gericht lehnt 4 von 5 Anklagepunkte gegen Okruaschwili ab
Die Entscheidung über den Antrag auf politisches Asyl für den früheren georgischen Verteidigungsminister und Oppositionsführer Irakli Okruaschwili in Frankreich soll erst in einigen Tagen fallen. Dies teilte seine Anwältin und Parteigenossin Eka Beselia am Dienstag mit.

Okruaschwili (Mehr Hintergründe: siehe Kasten rechts) war Anfang November mit einem Visum der französischen Botschaft in Tbilisi nach München (EU, Deutschland, Bayern) eingereist. Auf Wunsch der Staatsanwaltschaft in Tbilisi war er in Amtshilfe durch die Polizei in Berlin (EU, Deutschland) festgenommen worden und konnte daher nicht mehr an der Seite der Opposition in den Wahlkampf in Georgien eingreifen.

Ein Gericht in Berlin hatte die gegen Okruaschwili verhängte Haft in der vergangenen Woche um weitere zwei Wochen verlängert. Dabei urteilte das Gericht aber auch, dass es für vier der fünf Anklagepunkte, die die georgische Staatsanwaltschaft Okruaschwili vorwerfe, nicht genügend Beweise gebe, um Okruaschwili weiter in Haft zu belassen.

Beselia sagte dazu am Dienstag, es gehe um den Vorfall, dass Flugbenzin zu überhöhten Preisen auf Staatskosten eingekauft worden sei. Sie sagte zu dem Antrag der Staatsanwaltschaft in Tbilisi, dieser enthalte Dokumente, die Okruaschwili belasten sollen, die teilweise aus einer Zeit stammen, in der Okruaschwili gar nicht mehr Verteidigungsminister war.

Da Okruaschwili mit französischem Visum eingereist war, soll die Klärung seines Asylantrags nun in Frankreich erfolgen. Dies teilte das deutsche Innenministerium mit, die Prüfung soll in wenigen Tagen erfolgt sein.

Wie die Webseite von Radio Imedi (Tbilisi, Georgien) berichtete, habe Okruaschwili in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel (Hamburg, Deutschland) gesagt, Saakaschwili werde mit allen Mitteln versuchen, an der Macht zu bleiben. Wenn er nach Georgien ausgeliefert werde, bedeute dies den sicheren Tod, so Okruaschwili.

Quelle: Radio Imedi, 08.01.2008

Der Fall Okruaschwili
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Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
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Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
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