Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Düsteres Bild von ethnischer Säuberung in Georgien
Human Rights Watch (HRW) hat am Donnerstag erneut ein düsteres Bild von der Lage in Achalgori gezeichnet. In dem Dorf in der Nähe zur abtrünnigen Teilrepublik Südossetien in Georgien, findet derzeit eine ethnische Säuberung statt. Dabei gehen nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Quellen ossetische Milizen mit großer Härte gegen die georgische Zivilbevölkerung vor.



Georgische Bevölkerung lebt in Angst

Nach Angaben von Tatiana Loshkina von HRW verlassen die georgischen Einwohner aus Angst vor Übergriffen ihre Häuser. Dieser werden dann von den ossetischen Milizen mit Duldung der russischen Besatzungstruppen in Georgien dem Erdboden gleichgemacht. Die meisten Häuser der georgischen Bewohner seien inzwischen niedergebrannt worden.

Die Bevölkerung lebt inzwischen nach Angaben von HRW in Angst vor den ossetischen Milizen, die zudem meist betrunken seien.



Gewalt gegen Menschen über 80 mit Todesfolge

Dokumentiert hat HRW auch zwei Übergriffe auf alte Menschen in Achalgori. In einem Fall sei ein 83 Jahre alter Einwohner von bewaffneten ossetischen Milizen brutal zusammengeschlagen worden. Der Grund für diese Gewalt sei ein Kalender gewesen, auf dem der georgische Präsident Micheil Saakaschwili abgebildet gewesen sei. Die Misshandlung eines 80 Jahre alten Mannes habe mit dessen Tod geendet.



Teile Georgiens werden von der Außenwelt abgeschnitten

Zudem berichtet HRW, dass die von georgischen Staatsbürgern bewohnte Region faktisch von der Außenwelt abgeschnitten werde. Es seit zwar möglich, über die Provinzhauptstadt Zchinwali zu reisen, georgische Staatsbürger müssten dabei aber gewaltsame Übergriffe befürchten.



Visum für georgische Staatsbürger in Georgien

Der international nicht anerkannte Führer der abtrünnigen Teilrepublik in Georgien gab zudem am Donnerstag bekannt, dass georgische Staatsbürger für die Überschreitung der Verwaltungsgrenze innerhalb Georgiens in Zukunft von den Behörden der abtrünnigen Teilrepublik ein Visum erhalten müssen.

Russische Medien haben den Ort in Georgien bereits in Leningori umbenannt. Reaktionen auf die ethnische Säuberung in Georgien von Seiten der EU gab es bislang keine.

Quelle: Georgian Times, 27.11.2008

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