Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Einkauf von Bällen in Georgien soll illegal gewesen sein
Mitarbeiter des Ministeriums für Bildung der Regierung Saakaschwili in Georgien haben bei einer internen Überprüfung herausgefunden, dass Mitarbeiter des Ministeriums in der Amtszeit eines früheren Ministers Geld für Anschaffungen ausgegeben haben. Nach den nun aufgetauchten Zahlen soll es sich um Kosten für Bälle in Höhe von 170.000 Lari und für die Anschaffungen von Sportgeräten in Höhe von 600.000 Lari handeln.

Der Leiter der internen Kontrolle der Behörde, Irakli Andriaschwili, vertrat die Meinung, die Anschaffungen seien illegal gewesen. Zu den Gründen, warum dies nun plötzlich nach Meinung der Behörden der Regierung Saakaschwili illegal gewesen sein soll, war den Quellen aus Georgien nichts zu entnehmen.

Die entsprechenden Akten habe man der Staatsanwaltschaft übermittelt, so der Leiter der Abteilung weiter. Dies sei auf Befehl des zuständigen Ministers der Regierung Saakaschwili, Schaschkin, geschehen.

Das Ministerium versprach, dass die Ausgabe eines jeden Tetri untersucht werde. Zum Vergleich: Der neue Palast des Präsidenten Saakaschwili hat nach Berichten georgischer Medien rund 100 Milliarden (100.000.000.000) Tetri gekostet.

Die nun aufgetauchten Dokumente stammen aus der Zeit des früheren Ministers Gia Nodia. Auch andere Dokumente, die in die Amtszeit von Nodia fallen, sollen überprüft werden.

Aus welchen Motiven die Behörden der Regierung Saakaschwili nun gegen den früheren Minister vorgehen, ist nicht bekannt.

Nodia selber zeigte sich in einem Interview mit der georgischen Nachrichtenagentur Interpressnews überrascht über die Vorgänge in seiner früheren Behörde. Er habe von dem Einkauf von Sportgeräten im Jahr 2008 Kenntnis gehabt. Über kriminelle Handlungen habe er aus den Medien erfahren. Für den Einkauf sei einer seiner stellvertretenden Minister zuständig gewesen, Artschil Gagnidse. Dieser halte sich gerade für ein Studium in den USA auf.

Vor kurzem war der Direktor der Staatlichen Iwane Dshawachischwili Universität in Tbilisi, Chubua, entlassen worden. Er war nach Spekulationen georgischer Medien bei der Regierung Saakaschwili in Ungnade gefallen. Wie die Georgien Nachrichten nun aus eigener Quelle erfuhren, rollt nach dem Ende des Direktors nun eine Entlassungswelle unter Angestellten, die Chubua dienten, durch die Universität.

Quelle: Interpressnews, 26.08.2010

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