Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Erste Details zur Festnahme angeblicher russischer Spione in Georgien
Die Behörden der Regierung Saakaschwili haben am Montag die Namen mehrerer Menschen bekannt gegeben, die unter dem Verdacht stehen, angeblich für Russland in Georgien Spionage betrieben haben zu wollen. Das Außenministerium der Regierung Saakaschwili teilte unterdessen mit, über den Fall nicht Bescheid zu wissen.

Die stellvertretende Außenministerin Kalandadse sagte am Montag vor der Presse, das Innenministerium untersuche den Fall und ihre Behörde verfüge über keinerlei Informationen.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte Ende der vergangenen Wochen gemeldet, 20 Menschen seien in Georgien unter dem Verdacht festgenommen worden, angeblich Spionage für Russland betrieben zu haben. Fakten dazu wollten die Behörden der Regierung Saakaschwili in Georgien etwas eine Woche später veröffentlichen.

Bei zwei Festgenommenen handelt es sich um nach Informationen der georgischen Nachrichtenagentur Interpressnews um zwei Männer mit armenischen Namen. Ihre Anwältin Nana Tsuladse sagte dazu, Armen G. und Ruben S. seien am 17. Oktober festgenommen worden. Gegen sie sei eine zweimonatige Untersuchungshaft verhängt worden. Über die anderen Festgenommenen wisse sie nicht Bescheid, so Tsuladse.

Wie Tsuladse weiter sagte, gehören ihre Mandanten der armenischen Minderheit in Georgien an und seien georgische Staatsbürger. Beide hätten in führender Position in einem Unternehmen des Güterverkehrs gearbeitet, so die Anwältin. Armen G. sei zudem Vorsitzender der Vereinigung der armenischen Diaspora in Adscharien gewesen, als diese georgische Teilrepublik noch vom autokratischen Gouverneur Aslan Abaschidse regiert worden sei.

Ein weiterer festgenommener Mann wurde als Ruslan G. identifiziert. Er sei technischer Leiter des nach seiner Familie benannten Hotels gewesen. Er sei ebenfalls vor 2 Wochen festgenommen worden. Seine Familie lebe in Batumi, der Provinzhauptstadt von Adscharien.

Die Leitung des Hotels teilte mit, man wisse nichts über die Gründe der Festnahme. Die einzige Information, die man habe, sei, dass Ruslan G. nach Tbilisi verbracht worden sei und einen Anwalt habe.

Bei Rusland G. soll es sich um einen Bruder eines berühmten Geschäftsmannes handeln, der bereits vor Jahren verstorben sei. Er habe Familie in Russland.

Quelle: Interpressnews, 01.11.2010

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