Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Zwei Festnahmen nach Explosion in Bergwerk in Georgien
Wenige Tage nach dem neuerlichen Unglück im Bergwerk Tkibuli mit einem Toten und vier Verletzten sind zwei Personen festgenommen worden. Diese sollen nach Ansicht der Behörden der Regierung Saakaschwili dafür verantwortlich sein, dass Sicherheitsvorschriften missachtet worden seien.

Eine Untersuchung sei eingeleitet worden, hieß es dazu von Seiten der Ermittler.

Im August 2010 hatte es im Bergwerk eine Schlagwetterexplosion gegeben, in deren Folge vier Bergleute ums Leben gekommen waren. Der georgische Präsident Saakaschwili war vor Ort und machte die Bergleute selbst für die seinerzeit dritte Explosion verantwortlich. Eine Untersuchung war auch im August 2010 eingeleitet worden, Innenminister Merabischwili war vor Ort.

Im aktuellen Fall klagte Saakaschwili nun darüber, dass diese Untersuchung nach Monaten keine Ergebnis geliefert habe. Auch änderte er nun seine Meinung und sah eine Verantwortlichkeit für die neuerliche Explosion bei der Leitung des Unternehmens. Zuvor hatte Saakaschwili die Verantwortung für die Toten und Verletzten bei den Bergleuten selber gesehen und gesagt, diese müssten beim Einfahren in das Bergwerk die Sicherheitsanleitungen wie ein Mantra aufsagen können.

Die Gewerkschaft der Bergleute wies darauf hin, dass den Bergleuten mit der Entlassung gedroht worden sei, falls sie nicht ins Bergwerk einfahren würden. Sie hatten sich zuerst geweigert, weil es eine gefährlich hohe Konzentration von Methan gegeben habe. Dann sei das Gasgemisch explodiert.

Es sei darauf hingewiesen, dass das Bergwerk zu einem Konglomerat von Unternehmen gehört, das dem Bruder des Chefs des georgischen Geheimdienstes gehört.

Quelle: Interpressnews, 27.01.2011

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