Georgien Nachrichten
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Metro soll auch bestreikt werden

[12.11.2012] Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
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Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben

[11.11.2012] Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
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Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein

[11.11.2012] Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt. Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis.
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Trotz Einzelzelle: Achalaia klagt über Haftbedingungen

[11.11.2012] Der unter dem Verdacht des Amtsmissbrauchs und einer Anklage wegen 17-fachen Mordes entgegensehende frühere Minister für Strafvollzug, Verteidigung und Inneres der Regierung Saakaschwili, Batscho Achalaia, hat sich über seine Haftbedingungen beklagt. Zudem behauptet der als enger Verbündeter des Präsidenten Saakaschwili geltende Achalaia, seine Festnahme wäre eine „reine politische Entscheidung“.
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59 Häftlinge in Georgien entlassen

[11.11.2012] Am Samstag sind 59 Häftlinge in Georgien aus der Haft entlassen worden. Nach dem durch demokratische Wahlen herbeigeführten Machtwechsel in Georgien hatte das für den Strafvollzug zuständige Ministerium der Regierung Iwanischwili eine Überprüfung einer großen Zahl von Einzelfällen eingeleitet. Nun gab es erneut Freilassungen.
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Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt

[10.11.2012] Der unter dem Verdacht des Amtsmissbrauchs festgenommene und gegen Kaution freigelassene Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, ist wieder Leiter des Generalstabs der georgischen Streitkräfte. Eine entsprechende Anordnung traf am Samstag der georgische Präsident Saakaschwili.
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60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden

[10.11.2012] Im Verlauf des Samstags sollen 60 Häftlinge aus dem Gefängnis entlassen. Der permanente Rat des Ministeriums für Strafvollzug hatte die Freilassung befürwortet.
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Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani

[10.11.2012] Der frühere georgische Minister für Strafvollzug, Verteidigung und Inneres, Batscho Achalaia, ist in das Gefängnis in Gldani eingeliefert. Gegen ihn war am Freitag Untersuchungshaft angeordnet worden.
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Busfahrer in Tbilissi streiken weiter

[10.11.2012] Die Busfahrer in Tbilissi sind den dritten Tag in Folge in den Ausstand getreten. Ein Teil von ihnen sei in den Stadtrat zu Verhandlungen eingeladen worden, sagte einer der streikenden Fahrer gegenüber der georgischen Nachrichtenagentur Interpressnews. Zudem soll es Treffen mit den Abgeordneten des Parlaments geben.
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Untersuchungshaft gegen Achalaia verhängt

[09.11.2012] Der frühere georgische Minister für Strafvollzug, Verteidigung und Inneres, Batscho Achalaia, muss in Untersuchungshaft. Ein Gericht in Tbilissi gab dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft statt und ordnete Haft gegen Achalaia wegen des Verdachts auf den Missbrauch von Soldaten und illegaler Bestrafung an.
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