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Südossetien: Russland warnt vor extrem negativen Konsequenzen

Das russische Außenministerium hat sich in einer offiziellen Stellungnahme zu den Vorgängen um die abtrünnige Republik Südossetien geäußert. Darin schob die russische Führung der Regierung in Tbilisi die Schuld an dem Aufflammen der Auseinandersetzungen zu und warnte diese vor "provokativen Schritten", die "extrem negative Konsequenzen" zur Folge haben könnten.

Der aktuelle Konflikt hatte sich zu Beginn der Woche an den Kontrollposten der georgischen Polizei in der Konfliktzone zwischen Südossetien und dem georgischen Kernland entzündet. Die russischen Truppen forderten die Schließung der Polizeiposten und wollten diese auch unter Einsatz von Gewalt erreichen. Daraufhin verlegte das georgische Innenministerium 400 Soldaten in die Konfliktzone, um die Polizisten zu schützen.

Die First Lady Georgiens, Sandra Roelofs-Saakaschwili, wurde am Dienstag an der Einreise per Auto gehindert. Sie musste mit dem Hubschrauber in die Konfliktzone reisen, um Kindern zum Welttag des Kindes Geschenke zu überreichen.

Nach Berichten georgischer Medien vom Dienstag Abend hat die Führung in Tbilisi ein Ziel damit erreicht: Die Schließung der Marktes in Egneti. Über diesen war ein Großteil der Schmuggelwaren aus Russland über Südossetien nach Georgien eingeführt worden. Die dortigen Händler hatten den Markt verlassen, weil sie einen Einmarsch georgischer Streitkräfte befürchtete. Das Interesse Russland ist dabei finanzieller Natur. Die russische Truppen kassieren bei dem Schmuggel mit ab.

Nach offizieller russischer Darstellung gebe es weitere "provokative Aktionen" georgischer Behörden in Südossetien. Ebenso sei allein die Führung in Tbilisi für die angespannte Situation und "Blutvergießen" in der Region verantwortlich.

Als Reaktion auf die harsche Stellungnahme des Kreml sagte der georgische Premier Surab Shwania, diese sei nervös. Nach seinen Worten werde niemand die Führung in Tbilisi davon abbringen, Kontrollen in der Konfliktzone zu vollziehen und den Schmuggel zu bekämpfen. Durch die Einfuhr nicht verzollter Waren aus Russland, vor allem von Zigaretten und Benzin, gehen dem Staat jedes Jahr Millionen Lari an Einnahmen verloren. Den Kampf gegen den Schmuggel hatte die Regierung Saakaschwili zu einem ihrer Hauptziele gemacht.

Rustawi 2 / Civil Georgia / Dilis Gaseti, 02.06.2004

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